Information über die Gemeinderatssitzung vom 20. September 2018

Die dritte Gemeinderatssitzung im Jahr 2018 beinhaltete folgende Themenscherpunkte:

  • Die Straßenbezeichnung „Getreidegasse“ für die 4. Gasse links der Pamastraße wurde beschlossen (drei Enthaltungen seitens LiKi);
  • Zum Schenkungsvertrag der Gerald Szegner Immobilienverwaltung GmbH informiert Bürgermeister Hornek auf Anfrage der LiKi, dass es noch keine Pläne seitens der Gemeinde diesbezüglich gäbe und etwaige Aufschließungskosten zu Lasten der Gemeinde gingen;
  • Die Vereinbarung mit Coca Cola HBC Austria GmbH – Kanal Wiesgraben ebenso wie Darlehensvergabe für Regenwasserableitung in den Wiesgraben, die Abwasserableitung an den AVBN, Sanierung Wiesgraben, Schulzubau inkl. Turnsaal, Straßenbauarbeiten im Bereich Pamastraße, die Neugestaltung des Joseph-Joachim-Platzes und des Hauptplatzes, der Kaufvertrag (ÖBB Grundstück  an die Gemeinde Kittsee) sowie der zusätzliche Punkt Ansuchen um Aufnahme in das Schulbauprogramm 2016 – 2020 werden einstimmig beschlossen;
  • Der Punkt „Erweiterung des Schulzentrums inkl. Turnsaal“ wurde zusätzlich auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung gesetzt. Der Bürgermeister berichtete über den geplanten Bau eines zweiten Turnsaales sowie die Sanierung der Sanitäreinrichtungen, die Vergrößerung des Konferenzraumes, Erweiterung des Speisesaales und der Übersiedlung der Musikschule in das oberste Geschoß.  Damit verbundene Pläne und Kosten wurden nicht vorgelegt;
  • Hornek berichtete über den GR Vorstandsbeschluss zur Vergabe einer Straßenzustandserhebung und Vermögensbewertung über die Fa. Bichler & Kolbe ZT- und Kosima GmbH;
  • Für die Abstimmung zur Vergabe der Vermietung des Schlossrestaurants beantragte GV Nabinger eine geheime Abstimmung mittels Stimmzettel. Bei dieser entschied die Mehrheit für die Vergabe an BMP Bierbrauerei GmbH.

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