Probleme und sonstige Befindlichkeiten / Teil 1

von David Valentin

Beginnen möchte ich diesen Beitrag mit den Problemen bei den Arbeiten in der Lisztgasse. Wie vielleicht einigen bekannt bzw. für die Anrainer täglich offensichtlich gibt es bei den Straßenbauarbeiten, die im Jahr 2014 begannen, viele für Laien ersichtliche Probleme. Mehrere Schlaglöcher, eingebrochene Straßenabschnitte, Spuren durch Baumaschinen in der Deckschicht, wieder aufgegrabene und schlecht verschlossene Künetten, etc. und das alles in einem neu errichteten Straßenbelag. Um diese Schäden zu beheben hoffen wir auf eine korrekte Abnahme der Baustelle, wo auch ich als Gemeindevorstand für Straßen die Probleme bei der Baufirma deponieren kann und damit die Möglichkeiten der Gewährleistung nicht verstreichen. Allgemein ist ein baldiger Abschluss des Baus erwünscht, damit die Ablagerungen der Bauutensilien der Firma auf Gemeindegrund endlich ein Ende haben.
Damit von der einen Gasse zur nächsten. Die geplanten Straßenbauarbeiten in der Blaue Kreuz-Gasse, die heuer eigentlich beginnen sollten, werden, wie es derzeit aussieht, nicht stattfinden. Der Versuch der Liste Kittsee, die Ausschreibung als Punkt auf die Tagesordnung für die GR-Sitzung im Juli zu bringen, um eine mögliche Fertigstellung im Jahr 2015 zu ermöglichen, scheiterte an der Unwilligkeit der Bürgermeisterin!
Seitens der ÖVP-Fraktion war schon im Jänner bei der Budgetplanung für 2015 klar, dass ein selbst auferlegter Sparzwang bzw. der Wille weiterhin Gemeindevermögen anzulegen als in Infrastrukturmaßnahmen zu investieren, dass sie diesem Vorhaben nicht entgegenkommt.
Bei der SPÖ ist die Sachlage eine andere, durch verkorkste Verhandlungen bezüglich der Entsorgung unserer Abwässer mit den slowakischen Betreibern der Kläranlage bzw. einer vernünftigen Alternativlösung des „Kanalproblems“, werden auch hier Sparmaßnahmen vorgenommen, um möglicherweise entstehende Kosten (neuer Kanal, Neubau einer Kläranlage, etc.) abzudecken.
All das geschieht gegen einen vorhandenen Gemeinderatsbeschluss der Bedingung seitens der LIKI war, um dem Voranschlag 2015 zuzustimmen!
Des Weiteren fand eine Befragung der Anrainer zum Thema Herrengasse statt. Dadurch wurde wieder einmal ersichtlich wie wichtig eine Bürgerbeteiligung ist. Denn nicht die zweispurige Befahrung, wie vom Gemeinderat (ohne den Stimmen der LIKI) beschlossen, sondern die Einbahnstraße, wie von uns vorgeschlagen, wird gewünscht. Auch die geplante Errichtung eines Gehsteigs wurde kritisiert, sondern ein farblich markierter Gehweg inkl. 30er-Zone zur Verkehrsberuhigung, ebenfalls ein Vorschlag der Liste Kittsee, war der Wunsch der Beteiligten, womit auch die Kosten erheblich reduziert werden. Wir werden sehen, ob bei der nächsten Gemeinderatssitzung der Wille der Bevölkerung bei allen Fraktionen Gehör findet!

David Valentin, Gemeindevorstand in Kittsee und Vorsitzender der „Liste Kittsee“

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